AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Nutzung unseres Online-Shops und Bestellung wird nur unter der Bedingung gestattet, daß sich der Kunde zur strengen Einhaltung der §§ 86 und 86a des Strafgesetzbuches verpflichtet. Danach darf die Verwendung von zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Gegenständen aus der Zeit von 1933 – 1945 ausschließlich der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen.
Aus gegebenen Anlässen weisen wir nochmals darauf hin:
Die Firma "Spree-Militaria" distanziert sich von allen rechten und rechtsorientierten Szenen und möchte auch mit diesen nicht in Verbindung gebracht werden.
Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen über 18 Jahre abgegeben.
Alle Gegenstände werden hier ausschlieslich unter obiger Voraussetzung angeboten. Mit der Nutzung des Online-Shops von Spree-Militaria.de werden durch den Nutzer die Nutzungsbedingungen von Spree-Militaria.de in vollem Umfang anerkannt.
AGB
§1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Spree-Militaria, Tilman Holdack, Friesicke Str. 31, 13086 Berlin, im Folgenden "Spree-Militaria" genannt, und ihren Kunden.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen "Spree-Militaria" und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
§2 Anmeldung
Zur Warenbestellung ist keine vorherige Anmeldung vom Kunden bei "Spree-Militaria" notwendig. Mit Eingabe seiner Daten erklärt sich der Kunde mit der Datenschutzerklärung einverstanden.
§3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von "Spree-Militaria", auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§145ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an "Spree-Militaria" absendet, gibt er ein Angebot iSd §145 BGB ab.
Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.
Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird "Spree-Militaria" den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit "Spree-Militaria" kommt zustande, wenn "Spree-Militaria" dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch "Spree-Militaria" gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv §151 S. 1 BGB. Kann "Spree-Militaria" das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. "Spree-Militaria" behält sich vor Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§4 Lieferung, Versandkosten
(1) "Spree-Militaria" wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern.
Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail sobald die Bestellung an das beauftragte Logistikunternehmen übergeben wurde.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "Spree-Militaria".
§6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) "Spree-Militaria" akzeptiert die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich in Euro inklusive der vom Käufer zu tragenden Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und ohne Versand- und Verpackungskosten. Der Gesamtpreis setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Die Angebote von "Spree-Militaria" sind unverbindlich und freibleibend.
Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von "Spree-Militaria" anerkannt sind.
§7 Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Spree-Militaria
Tilman Holldack
Friesicke Str. 31
13086 Berlin
e-mail: shop@spree-militaria.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Diese Bestimmung erhält der Verbraucher als Bestandteil unserer Eingangsbestätigung per eMail.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
2. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§9 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzerklärung.
§10 Haftung
(1) "Spree-Militaria" haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: Juni 2018
Information nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben.
Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment in unserer Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Akkus und Batterien in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben.
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enhalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. Cd für Cadmium, Pb für Blei, Hg für Quecksilber) gekennzeichnet.